SPD-Landesverband Niedersachsen - Aktuelle Meldungen http://www.wir-sind-niedersachsen.org SPD-Landesverband Niedersachsen - Aktuelle Meldungen de Wed, 22 Feb 2012 00:00:00 +0100 „Der Staat muss die NPD verbieten“ http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/356248.php Der Landesvorsitzende der niedersächsischen SPD Stephan Weil hat den Abzug von V-Leuten des Verfassungsschutzes nach Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes aus der rechtsextremen NDP gefordert. „Die NDP muss verboten werden. Wed, 22 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/356248.php Forderung nach Masterplan Ems http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/356197.php In einer gemeinsamen Erklärung sprechen sich der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote und Meyer-Betriebsrats-Chef Thomas Gelder für den Standort Papenburg der Meyer-Werft aus: „Es gibt für uns kein Wenn und Abend. Wed, 22 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/356197.php Stephan Weil begrüßt Nominierung Gaucks http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/356046.php Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil kommentiert die Nominierung von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten mit folgenden Worten: „Nach zwei Fehlgriffen von Bundeskanzlerin Merkel ist das Amt des Bundespräsidenten deutlich beschädigt. Mon, 20 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/356046.php Modder und Laaken neue Landtagskandidaten im Kreis Leer http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355936.php Johanne Modder, Landtagsabgeordnete aus dem nordwestlichsten Bereich Niedersachsens, tritt erneut als Kandidatin für das Landesparlament im Wahlkreis 84 (Leer/Borkum) an. Unterstützt wird sie jetzt von Sascha Laaken, der ebenfalls im Landkreis Leer kandidiert (Wahlkreis 83). Mon, 20 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355936.php Stephan Weil begrüßt Rücktritt Wulffs http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355756.php Hannover. Zum Rücktritt von Christian Wulff vom Amt des Bundespräsidenten erklärt der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil: „Ich habe den Rücktritt von Christian Wulff zu Kenntnis genommen. Fri, 17 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355756.php Schostok: „Wulff-Rücktritt folgerichtig“ http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355745.php Zum Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok: „Wir haben heute den Rücktritt des Herrn Bundespräsidenten mit Respekt zur Kenntnis genommen. Fri, 17 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355745.php Schwarz-gelbe Landesregierung schläft bei Klimaschutz http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355635.php Der stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Tanke, erklärt anlässlich der Überreichung der Empfehlungen der Klimaschutzkommission an die Landesregierung: „Ein großes Dankeschön an die Mitglieder der Kommission! Wir stellen jedoch verwundert fest, dass nun noch weitere vier Monate keine Regierungsinitiativen stattfinden sollen. Thu, 16 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355635.php Fachkräfte-Initiative der SPD http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355630.php SPD-Fraktion startet Fachkräfte-Offensive für Niedersachsen Die SPD-Landtagsfraktion hat jetzt im Rahmen einer Pressekonferenz in Hannover ihre Fachkräfteoffensive für Niedersachsen vorgestellt. Unter der Überschrift „Innovativ – familienfreundlich – weltoffen sucht …“ stellten die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gabriele Andretta, Frauke Heiligenstadt und Gerd Will sowie die integrationspolitische Sprecherin Silke Lesemann ihre Pläne vor. Thu, 16 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355630.php Schluss mit dem Kooperationsverbot in der Bildung http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355443.php Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung auf, die im Bundesrat eingebrachte Gesetzesinitiative zur Aufhebung des im Grundgesetz verankerten Kooperationsverbotes in der Bildung zu unterstützen. Tue, 14 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355443.php Stephan Weil in Schöningen http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355404.php Schöningen. Viel Gesprächsstoff hatte der SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil Anfang dieser Woche bei einem Besuch im Schöninger Rathaus. Dort traf er mit der SPD-Stadtratsfraktion und dem Bürgermeister-Kandidaten Knut Gödecke sowie Landrat Matthias Wunderling-Weilbier zusammen. Tue, 14 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355404.php Groenewold-Bürgschaft: SPD verlangt Aufklärung im Haushaltsausschuss http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355402.php Nach neuen Erkenntnissen zur Bürgschaftsvergabe an die Firma „Waterfall Productions“ durch das Land Niedersachsen im Jahr 2006, die am vergangenen Wochenende von Zeitungen verbreitet worden sind, hat die SPD-Landtagsfraktion eine weitere Unterrichtung durch das Land beantragt. Tue, 14 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355402.php Weil gratuliert Siebels zur Wahl http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355327.php SPD wählt Auricher Landtagskandidaten mit 92 Prozent Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Stephan Weil, gratuliert dem Auricher Landtagsabgeordneten Wiard Siebels zur Wahl als SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Aurich. Mon, 13 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355327.php Stephan Weil begrüßt Lenkungsgruppe Asse http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355179.php Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Stephan Weil begrüßt die Einrichtung einer Lenkungsgruppe zur Rückholung des Atommülls aus der Asse mit folgenden Worten: „Es ist gut, dass die Brisanz in der Asse endlich auch von Schwarz-Gelb erkannt worden ist und dass die SPD-Initiative zur Einsetzung einer Lenkungsgruppe aufgegriffen wurde. Fri, 10 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355179.php Stephan Weil bedauert schwarz-gelbes Nein zum Mindestlohn http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355175.php Die niedersächsische Landesregierung hat heute den Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hamburg, Bremen und Brandenburg für einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro im Bundesrat abgelehnt. Fri, 10 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355175.php Bundesweiter Aufruf der SPD zum friedlichen Protest gegen Neonazis in Dresden http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355072.php Stephan Weil unter Erstunterzeichnern Gemeinsam mit vielen SPD-Spitzenpolitikerinnen und -politikern aus Bund und Ländern unterstützt der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil als Erstunterzeichner den Aufruf der SPD zum 13. Thu, 09 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/355072.php Staatssekretär Liersch soll zum Fall CEMAG berichten http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/354874.php Wirtschaftsstaatssekretär Oliver Liersch (FDP) soll im Zusammenhang mit der CEMAG-Affäre dem Wirtschaftsausschuss des Landtages berichten. Einen entsprechenden Antrag kündigte der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Gerd Will, am Dienstag in Hannover an. Tue, 07 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/354874.php Keine Abschiebung in den eisigen Kosovo http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/354838.php Die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Silke Lesemann, appelliert an Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann, die für den heutigen Dienstag angesetzte Abschiebung mehrerer Roma-Familien aus Niedersachsen in den Kosovo auszusetzen. Tue, 07 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/354838.php Stephan Weil gratuliert Torsten Albig http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/354615.php Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil gratuliert dem schleswig-holsteinischen SPD-Spitzenkandidaten Torsten Albig zur heutigen Wahl auf Listenplatz 1 der Landesliste mit folgenden Worten: „Zu Deiner Wahl und zu Deinem hervorragenden Ergebnis gratuliere ich Dir sehr herzlich. Fri, 03 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/354615.php Elbvertiefung: Transparenz oberstes Gebot http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/354593.php Der SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahlen 2013 Stephan Weil hat sich am gestrigen Donnerstag bei einem Besuch der Stadt Otterndorf (Landkreis Cuxhaven) einen Eindruck über die Deichsicherheit und den Hochwasserschutz an der Unterelbe verschafft. Fri, 03 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/354593.php SPD verlangt sofortige Vorlage des CEMAG-Berichts http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/354591.php Nach mehreren Medienberichten über die Erkenntnisse des Landesrechnungshofs zur 2009 in die Insolvenz gegangene Unternehmensgruppe CEMAG (NDR am 18. Januar und zuletzt „Monitor“ am 2. Februar) verlangt die SPD-Landtagsfraktion nun die sofortige Vorlage des Prüfberichts im Wirtschaftsausschuss des Niedersächsischen Landtages. Fri, 03 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.wir-sind-niedersachsen.org/content/354591.php